Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und als Abgeordneter des Wahlkreises Heidelberg-Weinheim kümmere ich mich um ein vielfältiges Themen- und Aufgabenspektrum. Auf diesen Seiten möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit geben.

Ich will die deutsche Entwicklungspolitik als eine Schaltstelle der international vernetzten Politik gestalten und stärken. Das kann ein Ministerium nicht ohne den Rückhalt engagierter Bürgerinnen und Bürger bewältigen.

Auch wenn es in der Politik keine Halb­zeit­pause gibt: Wir haben zur Halbzeit Bilanz gezogen und geplant, wie es weiter­geht. Hier können Sie nachlesen, wie die Presse die Leistung des BMZ beur­teilt und welche Pläne wir für den zweiten Teil der Legislaturperiode haben.

Bitte sprechen Sie mich an, wenn Sie Anregungen und Fragen haben. Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr!

Ihr Dirk Niebel

25.01.2012 Rede in der Aktuellen Stunde zur Personalstruktur im BMZ

Die Fragestunde und die Aktuelle Stunde sind nachzulesen im Stenografischen Protokoll 17/154.

17.01.2012 Erklärung zur Medienberichterstattung über die Personalstruktur des BMZ

Ausgelöst durch die Aussagen der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einen Bericht von Report München vom 10.01.2012 geraten manche Sachverhalte in der aktuellen Medienberichterstattung über die Personalstruktur des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gerade etwas durcheinander, die ich gerne nochmals wie folgt klarstellen möchte:

Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage. Der Stellenplan des BMZ ist vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Der Stellenaufwuchs im BMZ entspricht der Priorität der Bundesregierung, die entwicklungspolitische Steuerung zu verstärken. Auf diesem Weg will die Bundesregierung mehr Menschen für entwicklungspolitisches Engagement gewinnen. Genau deshalb verstärkt das BMZ die Bereiche Politische Planung und Analyse, Steuerung der Durchführungsorganisationen und Kommunikation entwicklungspolitischer Anliegen in die Bevölkerung. Damit gehen wir einen weiteren Schritt in der Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrags.

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TV-Aktuell

23.01.2012, ARD, hart aber fair, "Mein Kleid, dein Leid - wer zahlt den Preis für billige Mode?"

• T-Shirts für fünf Euro, Hosen für Neun – selbst Top-Mode gibt es bei uns zu Mini-Preisen. Doch wer zahlt, wenn wir sparen: die Näherin in Bangladesch, das Kind auf dem Baumwollfeld in Indien? Oder kann Kleidung billig und fair sein?
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13.01.2012

Dirk Niebel be­endet Latein­ameri­ka­reise in Costa Rica

13.01.2012 Dirk Niebel beendet Latein­ameri­ka­reise in Costa Rica, mehr hier

Auf dem Programm des dreitägigen Aufent­halts in Costa Rica standen Gespräche mit Präsi­dentin Chinchilla, Vize­präsident Piva und Außen­minister Castillo sowie mit der costa­rica­nischen und deutschen Wirt­schaft, dazu Projekt­besuche in den Bereichen Wald­schutz und ökolo­gischer Touris­mus.

12.01.2012 Dirk Niebel zu Gast bei der costa-rica­ni­schen Prä­si­den­tin Chinchilla, mehr hier
11.01.2012 Dirk Niebel führt in Costa Rica Ge­spräche zu Um­welt- und Klima­schutz, mehr hier

Nach Besuchen in Haiti, Guate­mala, der Domini­ka­nischen Repub­lik und Bra­si­lien in 2011 sowie El Sal­vador, Boli­vien, Kolum­bien und Peru in 2010 war dies die fünfte Latein­amerika­reise. Im Rahmen des zwei­tägigen Besuchs in Chile wurden hoch­rangige Ge­spräche mit chi­le­nischen Regie­rungs­ver­tretern geführt, unter anderem mit Außen­minis­ter Moreno und Frauen­minis­terin Schmidt.

10.01.2012 Berufs­bildungs­partner­schaft und Roh­stoff­kooperation stärken, mehr hier
09.01.2012 Klimaschutz aktiv vor­an­bringen, mehr hier

06.01.2012

Dreikönigskundgebung: Auftakt für ein kämpferisches 2012

Zum Bericht der FDP-Bundestagspartei geht es hier.

Die Rede von Dirk Niebel beim Dreikönigstreffen:

Es gilt das gesprochene Wort!

Ich spreche gleich dreifach über Entwicklung: über Entwicklungspolitik, über die Entwicklung in Deutschland und über die Entwicklung der FDP.

Ich bin weit rumgekommen in den letzen 2 Jahren und kann mich über die Stimmung in Deutschland nur noch wundern! Ich kenne Entwicklungsländer mit erbärmlichster Wirtschaftslage, Schwellenländer mit Angst und mit Hoffnungen, aber ich kenne nur ein einziges Land auf dieser ganzen Erde, dem es so gut geht wie Deutschland!

Wenn ich im Jemen bin oder in Afghanistan oder Kongo, dann reden ALLE darüber, dass politische Rahmenbedingungen, Despotie, Korruption und Gewalt die Zukunftschancen dieser Länder täglich vernichten! Warum redet eigentlich niemand in Deutschland darüber, wieso hier täglich bessere Chancen durch gute Regierung geschaffen werden? Kein Land der Welt steht wirtschaftlich und sozial im Moment besser da als Deutschland! Das fällt doch nicht vom Himmel! Das ist Ergebnis von viel harter Arbeit. Deutschland geht es nicht zufällig mal gut, sondern weil Liberale hier mitregieren!

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07.12.2011

Minister Niebel beendet Burundi- und Togo-Reise

Bundesminister Dirk Niebel ist von seiner vier­tägigen Reise nach Burundi und Togo zurück­ge­kehrt. In Burundi hatte Niebel hoch­rangige politische Ge­sprä­che, unter anderem mit dem Staats­präsi­den­ten Pierre Nkurunziza geführt, Vertreter der Zivil­gesellschaft ge­troffen und Projekte der deutsch-burundischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit besichtigt.

Während Deutschland und Burundi auf eine lang­jährige er­folg­reiche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit zurücksehen können, hatte Deutschland die staatliche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit mit Togo im Jahr 1993 auf Grund anhaltender Menschen­rechts­ver­letzungen unter der damals herrschenden Diktatur ausgesetzt. Bei seinem Aufenthalt in Togo gab Minister Niebel nun die Wieder­aufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit dem west­afrikanischen Land bekannt. "Wir möchten die kontinuierlichen Anstrengungen der togoischen Regierung im Bereich demokratische Regierungs­führung und Verbesserung der Menschen­rechts­situation seit 2007 würdigen und in Zukunft unterstützen", so Niebel. Mehr hier