Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und als Abgeordneter des Wahlkreises Heidelberg-Weinheim kümmere ich mich um ein vielfältiges Themen- und Aufgabenspektrum. Auf diesen Seiten möchte ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit geben.

Ich will die deutsche Entwicklungspolitik als eine Schaltstelle der international vernetzten Politik gestalten und stärken. Das kann ein Ministerium nicht ohne den Rückhalt engagierter Bürgerinnen und Bürger bewältigen.

Auch wenn es in der Politik keine Halb­zeit­pause gibt: Wir haben zur Halbzeit Bilanz gezogen und geplant, wie es weiter­geht. Hier können Sie nachlesen, wie die Presse die Leistung des BMZ beur­teilt und welche Pläne wir für den zweiten Teil der Legislaturperiode haben.

Bitte sprechen Sie mich an, wenn Sie Anregungen und Fragen haben. Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr!

Ihr Dirk Niebel

Das aktuelle Interview

12.05.2012, Neue Osnabrücker Zeitung, ''Mit orangenem Schal auf die Tribüne''

Entwicklungsminister Dirk Niebel spricht im Interview über die EM in der Ukraine, den Afghanistanabzug, den Kampf gegen die Piraten vor Somalia und die Lage der FDP.   Zum Interview

10.04.2012

Keine An­halts­punkte für Auf­nahme eines Ermittlungs­verfahrens

Die Staats­an­walt­schaft hat er­klärt, dass es nach der An­zeige gegen den Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung durch einen Oppo­si­tions­ab­ge­ordneten für die Auf­nahme eines Er­mitt­lungs­ver­fahrens keine Anhalts­punkte gibt.

Dazu erklärt Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel: "Ein Oppo­si­tions­ab­ge­ord­neter hatte sich ent­schie­den, die poli­tische Aus­ein­ander­set­zung zu ver­lassen und mich mit un­wahren Be­haup­tungen straf­recht­lich an­zu­greifen. Diese Aus­ein­ander­set­zung ist jetzt ent­schie­den. Die Staats­an­walt­schaft hat fest­ge­stellt, dass die medien­öffent­lich er­hobenen Vor­würfe halt­los sind. Ich er­warte, dass die Oppo­si­tion jetzt zur poli­tischen Sach­arbeit zurückkehrt."

01.04.2012

Dirk Niebel zu Ent­wick­lungs- und Sicher­heits­ge­sprä­chen in Somalia

Zum Abschluss seines un­an­ge­kün­dig­ten Besuchs in der somalischen Hauptstadt Mogadischu erklärt Dirk Niebel:
"Meine Reise kam zum richtigen Zeitpunkt: Nachdem die in­ter­na­ti­o­nale Somalia-Konferenz in London im Februar nun hinter uns liegt, müssen wir das klare politische Signal aufrechterhalten: Bis zum Ende der Übergangs­phase im August dieses Jahres kommt es auf Stabilisierung, Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Re­gierungs­führung, einen Ver­fassungs­prozess sowie nationale Wahlen an. Deutschland wird diesen Prozess kritisch begleiten und unterstützen." Mehr hier

01.04.2012 Niebel trifft Bundes­wehr­soldaten in Dschibuti
Niebel: "Ich möchte mit meinem Besuch den deutschen Sol­datinnen und Soldaten für ihre ge­fährliche Arbeit am Horn von Afrika danken. Deutschland beteiligt sich aus gutem Grund an der EU-Mission ATALANTA gegen die Piraterie am Horn von Afrika. Sie sorgt dafür, dass Nah­rungs­mittel­lie­fe­rungen bei den Be­dürf­tigen an­kommen und unter­stützt den Einsatz der Afrikanischen Union im Rahmen von AMISOM. Sie ist daher un­bedingt im Zu­sammen­hang mit dem deutschen En­gage­ment zur Stabilisierung am Horn von Afrika zu sehen." Mehr hier

01.04.2012, n-tv, "Dirk Niebel sagt Somalia Hilfe zu".  Zum Video

Erstmals seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Somalia vor rund zwei Jahrzehnten ist mit Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ein Mitglied der Bundesregierung in das nordostafrikanische Land gereist. Niebel sagt Somalia Hilfe im Kampf gegen den Terrorismus zu.

01.04.2012, Deutschlandradio, Dirk Niebel in Mogadischu, zum Audio

01.04.2012 Bild online, "Blitz-Besuch: Niebel auf Ruck-Zuck-Mission in Somalia, zum Artikel

29.03.2012

Niebel erhält „Polarstern-Orden“ der Mongolei

Foto: photothek.net Für seine Verdienste als Initiator der Rohstoffpartnerschaft mit der Mongolei hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel den höchsten an Ausländer vergebenen Orden der Mongolei, den „Polarstern-Orden“, aus den Händen des mongolischen Präsidenten Tsakhia Elbegdorj erhalten. Niebel: „Es ist mir eine große Ehre und Freude, diese hohe Auszeichnung zu empfangen. Sie ist auch Ausdruck der großen Verbundenheit und tiefen Freundschaft mit dem mongolischen Volk. Ich hoffe, dass unsere beiden Länder auch künftig eng miteinander zusammenarbeiten. Ein zentraler Baustein hierfür ist unsere Rohstoffpartnerschaft, die die Lage der Menschen in diesem wunderschönen Land nachhaltig verbessern wird“. 

Mit Hilfe der Rohstoffpartnerschaft wird die Mongolei dabei unterstützt, die Rohstoffvorhaben zur Wertschöpfung im Land zu nutzen und dafür zu sorgen, dass die Erlöse tatsächlich die Entwicklung des Landes fördern. Die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Mongolei konzentriert sich auf nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Der Rohstoffbereich steht dabei im Mittelpunkt, außerdem der Erhalt der Biodiversität und im Energiebereich die Erhöhung der Energieeffizienz. Nach Japan und den USA ist die Bundesrepublik das drittwichtigste Geberland der Mongolei.

28.03.2012

Deutsch-Palästinensischer Len­kungs­aus­schuss: Dirk Niebel trifft Pla­nungs­mi­nis­ter Dr. Ali Jarbawi

Foto: BMZ Im Rahmen des Treffens des Deutsch-Palästinensischen Lenkungs­aus­schusses hat Dirk Niebel den Planungs­mi­nis­ter der Palästinensischen Autonomie­be­hörde, Dr. Ali Jarbawi, zu einem bilateralen Gespräch empfangen. "Die palästinensische Regierung zeigt unter schwie­ri­gen Rahmen­be­dingungen ein hohes Maß an En­gage­ment und Reform­willen. Sie arbeitet an den Voraus­setzungen für einen lebens­fähigen palästinensischen Staat. Das ist Ausdruck des Willens nach Frieden und Stabilität in der Region. Dafür wird die Bun­des­re­gie­rung auch weiterhin nach­haltige Unterstützung auf hohem Niveau leisten. So werden wir 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um einen Beitrag zum Aufbau einer nationalen Qualitäts­infra­struktur in den Palästinensischen Gebieten zu leisten." so Niebel. Mehr hier

17.02.2012

Niebel beendet Reise nach Myanmar und Laos

17.02.2012  "Deutsch­land stärkt Un­ter­stüt­zung von Laos"
Bundes­minister Dirk Niebel traf am 3. Tag seiner Laos-Rei­se den Außen- und Vize-Pre­mier­mi­nister, meh­rere Fach­minister und die Par­la­ments­präsi­dentin sowie zahl­reiche Ab­geord­nete der lao­ti­schen Na­tio­nal­ver­sammlung in der Haupt­stadt Vientiane. "Ich habe ein­deutig meine Erwar­tung aus­ge­drückt, dass Laos einen Demo­krati­sierungs­pro­zess starten soll. Das Land ist viel­fäl­tig und diese Viel­falt sollte sich im politi­schen System wider­spiegeln." erklär­te Mi­nister Niebel. Mehr hier

16.02.2012 Niebel in Laos: "Land Grabbing eindämmen"
"Mit den rechts­sicheren Land­titeln können die Men­schen end­lich In­vesti­tio­nen vor­neh­men und ihre Lebens­situa­tion ver­bessern. Ohne Land­titel wur­den keine In­vesti­tio­nen ge­tä­tigt, denn nie­mand steckt sein Geld in Land und Werk­zeuge, wenn er mor­gen alles verlieren könnte. Klare Eigen­tums­rechte be­schleu­ni­gen die Ent­wick­lung im länd­lichen Raum", erklärte der Minister. Mehr hier

15.02.2012 "Reformdividende für Myanmar" – heute Weiter­reise nach Laos
"In Myanmar entsteht eine breite Be­wegung für mehr Demo­kratie, Wohl­stand und für eine ethnische Aus­söhnung. Das Land sehnt sich nach Frieden, Freiheit und Fortschritt", resümierte Minister Niebel am letzten Tag seines Myanmar-Besuchs. Mehr hier

14.02.2012 ARD, tagesthemen, Niebel trifft Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, Bericht hier, Minuten 17:10-20.10, dann ARD-Bericht über Myanmar bis Minuten 23:30.

14.02.2012, ZDF heute journal, "Wandel auf dem Prüfstand", Dirk Niebel in Myanmar, zum Videobericht

14.02.2012 "Der Wille zur Frei­heit ist mäch­tiger als Gefängnisse"
Niebel traf sich am letzten Tag mit Ver­tre­terinnen und Ver­tre­tern der myan­marischen Oppo­si­tion, der Zivil­gesell­schaft sowie mit zwei kürz­lich frei­ge­las­senen poli­tischen Gefan­genen. Mehr hier

13.02.2012, ARD, tagesthemen, Bericht hier, Minuten 25:00 - 25:33

13.02.2012  "Aus­dauer beim Demo­kra­ti­sie­rungs­prozess nötig"
"Meine Zuver­sicht wächst. Myan­mar hält Kurs bei den not­wen­digen Reformen. Wir wer­den unser ent­wick­lungs­poli­tisches En­gage­ment im Rah­men der EU-Sank­tionen ausbauen", er­klärte Nie­bel nach seinem Ge­spräch mit Präsi­dent Thein Sein. Mehr hier

12.02.2012  „Eigen­ständige Ent­wick­lungen in den Ge­mein­den stärken“
"Die deutschen Projekte sind beispiel­gebend für eine erfolg­reiche, ent­wick­lungs­orien­tierte Zu­sam­men­arbeit. Die Dorf­ge­mein­schaften werden ge­stärkt, ihre eigenen Interessen wahr­zu­neh­men. Die Ent­wick­lung in den Dörfern ist in vielen armen Regionen der zentrale Schlüssel, um die kon­kre­te Le­bens­si­tua­tion der Menschen zu ver­bessern", erklärte Minister Niebel. Mehr hier

10.02.2012  "Myan­mar schlägt ein neues Kapi­tel in seiner Geschichte auf"
An­lass des Be­suchs sind die poli­tischen, sozialen und wirt­schaft­lichen Re­form­pro­zesse in Myan­mar, die durch die neue Zivil­regie­rung unter Prä­si­dent Thein Sein seit März 2011 mit rasanter Ge­schwin­dig­keit voranschreiten. Mehr hier