als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und als Abgeordneter des Wahlkreises Heidelberg-Weinheim kümmere ich mich um ein vielfältiges Themen- und Aufgabenspektrum.
Auf diesen Seiten möchte Ihnen einen Einblick in meine Arbeit geben. Sprechen Sie mich an, wenn Sie Fragen haben.
Ihr Dirk Niebel
Niebel trifft Almaz Böhm
Almaz Böhm und Dirk Niebel
Foto: BMZ Almaz Böhm leitet gemeinsam mit ihrem Mann Karlheinz Böhm die Stiftung ‚Menschen für Menschen’, die seit 1981 in Äthiopien Entwicklungsprojekte durchführt. Bei dem Treffen würdigte Niebel die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Stiftung: "Äthiopien zählt zu den ärmsten Ländern der Erde. Die Stiftung ‚Menschen für Menschen’ hat vielen Äthiopierinnen und Äthiopiern Hoffnung und Perspektiven gegeben. Sie zeigt eindrucksvoll, wie wichtig das Engagement der Zivilgesellschaft für nachhaltige Entwicklung ist. Um dieses zukünftig besser zu unterstützen, stärken wir die Zivilgesellschaft und haben die Mittel für ihre Arbeit im Haushaltsentwurf 2010 wesentlich erhöht. So können wir gemeinsam mit der Zivilgesellschaft weltweit nachhaltige Entwicklung fördern."
Seit 1997 unterstützt das Bundesentwicklungsministerium die Stiftung ‚Menschen für Menschen’ vor allem bei Projekten zu Wasserversorgung, Bildung und Gesundheit. Im November 2009 hat die Stiftung einen Transparenzpreis für besonders gut nachvollziehbare Spendenverwendung erhalten.
100 Tage neue Entwicklungspolitik
Videobotschaft von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:
"Vor 100 Tagen habe ich mein Amt als Bundesentwicklungsminister angetreten. Das ist eine spannende Aufgabe und deswegen freue ich mich über dieses neue, anspruchsvolle Tätigkeitsfeld. Entwicklungszusammenarbeit wird als globale Struktur- und Friedenspolitik verstanden. Sie trägt dazu bei, Krisen und Konflikte friedlich zu bewältigen. Entwicklungszusammenarbeit soll aber auch helfen, knappe Ressourcen gerechter zu verteilen und unsere Umwelt auch für die nächsten Generationen zu bewahren. Und sie soll helfen, die weltweite Armut zu verringern. Dafür steht diese Bundesregierung. Dafür stehe ich.
Zum Video
Welt online, 07.02.2010, Dirk Niebel macht alles anders als Wieczorek-Zeul
Südkurier, 08.02.2010, Frischer Schwung für das Ministerium
Niebel in Namibia
Dirk Niebel, Werner Simmling MdB, Twapewa Mudjanima
Foto: S. Meyer Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat auf seiner zweiten Afrika-Reise Namibia besucht, mit dem Deutschland aus historischen Gründen durch eine besonders enge Partnerschaft verbunden ist. In der Hauptstadt Windhuk hatte er die Möglichkeit, den politischen Dialog auf höchster Ebene zu führen und Oppositionspolitiker zu treffen.
Zum Grußwort
05.02.2010 Grusswort zur Einweihung des Strassenabschnitts Ompundja - Eheke
Mehr Kohärenz und Effizienz in den EU-Außenstrukturen - Dirk Niebel trifft die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Catherine Ashton
Cathrine Ashton und Dirk Niebel
Foto: BMZ Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hob bei dem Gespräch mit Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, die Bedeutung einer kohärenten und effizienten EU-Entwicklungspolitik hervor:
"In Europa werden in den kommenden Wochen mit dem Aufbau des Europäischen Auswärtigen Diensts entscheidende Weichenstellungen mit Blick auf das künftige Auftreten Europas in der Welt vorgenommen. Der Vertrag von Lissabon enthält hier klare Vorgaben, hin zu mehr Kohärenz und Effizienz. Diese gelten auch für die EU-Entwicklungspolitik, die einen beträchtlichen Teil der EU-Außenbeziehungen ausmacht. Ich habe Frau Ashton gebeten, dies im Blick zu behalten."
Deutschland ist wichtiger Partner der Internationalen Finanz-Corporation, dem tragenden Pfeiler der Internationalen Finanzarchitektur zur Unterstützung des Privatsektors
Dirk Niebel (re) mit IFC-Chef Lars Thunell
Foto:BMZ Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel empfing IFC-Chef Lars Thunell am 1. Februar 2010 zu einem Gespräch. IFC ist eine eigenständige Tochter der Weltbankgruppe, in der Bundesminister Niebel das Amt des Gouverneurs bekleidet. Es war das erste Treffen von Bundesminister Niebel mit dem IFC-Chef.
Bundesminister Niebel würdigte IFC als tragenden Pfeiler der Weltbankgruppe für die Unterstützung des Privatsektors. Schwerpunktthema war die Rolle der IFC in und nach der Wirtschafts- und Finanzkrise. Bundesminister Niebel lobte den Beitrag der IFC zur Bekämpfung der Krise, insbesondere deren innovative Krisenfazilitäten. Deutschland ist wichtiger Partner bei der Infrastruktur-Krisenfazilität und im Bereich Mikrofinanzierung und unterstützt diese maßgeblich. Wie bereits bei seinem Gespräch mit Weltbank-Präsident Zoellick in Berlin Mitte Januar machte der Minister gleichzeitig deutlich, dass aus der Krise auch die notwendigen Lehren gezogen werden müssen. Der Bundesminister forderte eine strategische Neuausrichtung und insbesondere eine sozial- und umweltpolitische Vorreiterrolle der IFC in der Zukunft. Bei den Diskussionen um eine mögliche Kapitalaufstockung stehe Deutschland zu seinen im G20-Rahmen eingegangenen Verpflichtungen, eine solide finanzielle Basis bei der Weltbankgruppe sicherzustellen.
Sicherheit im Norden braucht ein afghanisches Gesicht
"Die Sicherheit in Nord-Afghanistan braucht ein afghanisches Gesicht", betonte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Um langfristig den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zu gewährleisten, will Niebel die Anstrengungen bei der Ausbildung von Polizei und Militär deutlich erhöhen. "Wir wollen die Sicherheit und die Verantwortung der afghanischen Autoritäten erhöhen", so der Liberale.
"Wir werden in einem System der vernetzten Sicherheit mit unseren Verbündeten in Nord-Afghanistan, wo wir Verantwortung tragen, dafür sorgen, dass die Terroraktivitäten eingeschränkt werden", kündigte der Entwicklungshilfeminister an. Darüber hinaus soll zusätzliches ziviles Engagement dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen der Bevölkerung sichtlich verbessert werden, um den Anreizen für terroristische Aktivitäten entgegenzuwirken.
UNDP als Reform-Motor der Vereinten Nationen unterstützen
Dirk Niebel und Helen Clark (UNDP)
Foto: Doris Lowack, BMZ Seit April 2009 leitet Helen Clark das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen. Schwerpunkte des Gesprächs zwischen Dirk Niebel und Helen Clark waren die Situation in und internationale Hilfe für Haiti sowie ein Ausblick auf die weitere internationale Unterstützung Afghanistans. Auch die entwicklungspolitischen Reformen der Vereinten Nationen, die Arbeit UNDPs sowie die Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele wurden besprochen.
Mit privaten Gebern gegen Armut
von li nach re: BM Dirk Niebel, Bill Gates, Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz
Foto: Doris Lowack, BMZ Dirk Niebel hob bei dem Treffen mit Bill Gates die wichtige Rolle privater Akteure für Entwicklung hervor. "Die Bekämpfung von Armut und Hunger in der Welt ist eine Herkulesaufgabe, für die wir uns gemeinsam einsetzen müssen. Private Geber wie die Gates Stiftung mobilisieren zusätzliche Mittel für Entwicklung, sie sind innovationsfreudig und beschreiten in ihrer Arbeit neue Wege. Die Gates Stiftung hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Gesundheitssituation von Kindern in Entwicklungsländern heute so hoch auf der internationalen Agenda steht."
Hilfen für Afghanistan müssen sinnvoll eingesetzt werden
Eine Woche vor der internationalen Afghanistankonferenz in London hat Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) die Bereitschaft Deutschlands betont, mehr Mittel für den Aufbau des Landes bereitzustellen. Die Hilfen müssten aber auch sinnvoll eingesetzt werden, so Niebel im Interview mit der „Financial Times Deutschland“. Hierbei sieht der Minister derzeit noch Schwierigkeiten.
„Es bringt nichts, wenn ich mehr Geld habe, aber keine Organisationsstrukturen, die gute Projekte ausführen können“, beschreibt der Minister die Schwierigkeiten der Aufbauhilfe am Hindukusch. Viele ausländische Helfer haben sich inzwischen aus Taliban-dominierten Gebieten zurückgezogen und vielerorts fehlen die afghanischen Partner. Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit sei Sicherheit, so Niebel in dem Interview. „Die Bereiche, die die Bundeswehr schützt, sind auch die, in denen wir entwicklungspolitische Arbeit machen können.“
Bei der internationalen Strategiekonferenz in London wird Ende des Monats darüber beraten, wie Afghanistan in den nächsten Jahren in die Eigenverantwortung zurückgeführt werden kann. Dabei sollen sowohl die Nato-Sicherheitstruppen im Land als auch die Aufbauhilfe aufgestockt werden. Deutschland hatte seine Hilfen für 2009 zuletzt auf 144 Millionen Euro erhöht.
Zum Interview in der Financial Times Deutschland, ''Begrenzte Möglichkeiten'', 22.01.2010
2. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen
Dirk Niebel mit dem israelischen Vizeaußenminister Danny Ayalon. Foto: BMZ Anlässlich der deutsch-israelischen Konsultationen wurde der Ausbau von Dreieckskooperationen beschlossen. Wichtiger Bezugspunkt ist dabei die israelische Erfahrung im Bereich Wasser, Bewässerungswirtschaft sowie Landwirtschaft und Gesundheit. Hier ergeben sich Anknüpfungspunkte zu den deutschen bilateralen Aktivitäten.
Beide Seiten haben den Austausch von Informationen über relevante Projekte und Programme vereinbart und werden konkrete Kooperationsmöglichkeiten in vorhandenen Initiativen und Programmen identifizieren. Dazu gehört insbesondere auch die Zusammenarbeit im Bereich Aus- und Weiterbildung.
Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen. Foto: BMZ Auf der Basis gemeinsamer Stärken wird das Engagement zugunsten von Ländern besonders in Afrika zur Erreichung der Millenium Development Goals (MDGs) ausgebaut und der deutsche Schwerpunkt auf Afrika bekräftigt.
''Weltbank ist Stützpfeiler der Internationalen Finanzarchitektur und wird sich neuen Herausforderungen stellen''
Zoellick stattet Deutschland einen dreitägigen Besuch ab. Es war das erste Treffen von Bundesminister Niebel, der auch das Amt des deutschen Gouverneurs bei der Weltbank bekleidet, mit dem Weltbankpräsidenten.
Schwerpunktthema war die Rolle der Weltbank in und nach der Wirtschafts- und Finanzkrise. Bundesminister Niebel lobte die schnelle und umfangreiche Reaktion der Weltbankgruppe in der Krise, mit der sie ihre Rolle als Stützpfeiler der Internationalen Finanzarchitektur bekräftigt hat. Gleichzeitig machte der Minister deutlich, dass aus der Krise auch die notwendigen Lehren gezogen werden müssen. Die Weltbank müsse dem künftig auch mit einer strategischen Neuausrichtung begegnen. Bundesentwicklungsminister Niebel sagte: "Die Weltbank hat gezeigt, dass sie rasch und umfassend in der Krise reagiert hat. Aber ein "business as usual" kann es nach der Krise auch für sie nicht geben." Nur so könne die Weltbank ihren hohen Stellenwert als wichtigste globale Entwicklungsorganisation behalten. Mehr hier.
Auf Potentialen aufbauen
Bei seiner Rückkehr von einer sechstägigen Afrikareise sagte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:
"Bei meinem Besuch in Ruanda, Kongo und Mosambik zeigte sich in vielen Gesprächen mit Partnerregierungen und den Menschen vor Ort der Wille, das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen und die Zukunft des eigenen Landes zu gestalten. Erfolgreiche Entwicklungspolitik muss Eigenverantwortung in den Mittelpunkt stellen und stärken. Dazu leistet die deutsche Entwicklungspolitik einen wirksamen Beitrag. Für die Zukunft wird es darauf ankommen, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Initiativen noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Eines wurde ganz klar: Gute und verantwortungsvolle Regierungsführung, der politische Wille zu Reformen und ihre konsequente Umsetzung sind zentral für die Entwicklung. Mehr hier
Deutschlandfunk, 14.01.2010, Bilanz der ersten Auslandsreise, Kommentar: ''Dem Neuen eine Chance geben''
''Horizonte - Geschichte(n) der Zukunft'' vorgestellt
Dirk Niebel hat in Berlin das Buch „Horizonte – Geschichte(n) der Zukunft“ vorgestellt. Das
Buch ist das Ergebnis einer zweijährigen inhaltlichen Diskussion im Rahmen
des FDP-Zukunftsforums „Deutschland 2020 – die Welt, in der wir leben
werden“, das er während seiner Amtszeit als FDP-Generalsekretär
initiiert und geleitet hatte.
15 Autoren, darunter die FDP-Politiker PROF. DR. ANDREAS PINKWART, DR. SILVANA-KOCH-MEHRIN, DANIEL BAHR und PATRICK MEINHARDT sowie PROF. DR. GESINE SCHWAN, PROF. DR. HORST W. OPASCHOWSKI, DR. NOTKER WOLF, FRANZISKA VAN ALMSICK und andere, führen in dem Band die grundsätzlichen Debatten des
Zukunftsforums fort. „Die Beiträge des Bandes können auch Denkanstöße für
eine neue Grundsatzdiskussion der FDP sein“, sagte NIEBEL bei der
Vorstellung. Mehr hier
''Horizonte - Geschichte(n) der Zukunft'' beim Liberal-Verlag (4,80 E) kaufen
Der Sozialstaat muss jedem eine Perspektive bieten
Die von FDP-Chef Guido Westerwelle eingeleitete Debatte biete die Chance, nach der „Agenda 2010“ einen zweiten Anlauf zu unternehmen, den Sozialstaat von den konkreten Bedürfnissen und Aufstiegschancen der Menschen her neu zu denken, erklärte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Mit dem Thema befasste sich am Mittwoch ein hochkarätig besetztes Symposium im Thomas-Dehler-Haus. Der Einladung der FDP waren Experten von Sozialverbänden, aus Wissenschaft und Politik gefolgt.
Das Liberale Bügergeld
Das Bürgergeld ist das soziale Modell, das Anreize für Arbeit schafft, den Bedürftigen hilft und dafür sorgt, dass der Empfang von Sozialleistungen nicht zum Lebensstil wird. Das Video erklärt das Bürgergeld so, dass jeder versteht, worum es geht.Pressemitteilungen
08.03.2010 Niebel eröffnet das ''Alumniportal Deutschland'' in Vietnam
08.30.2010 Niebel verstärkt Mangrovenwald-Schutz
07.03.2010 Minister Niebel zu Asienreise aufgebrochen
06.03.2010 Hundert Jahre Internationaler Frauentag
Zu älteren Pressemitteilungen
Veranstaltungs- und Medientermine
- 10. März 2010
16 Uhr Unterzeichnung FZ-Abkommen der RV 2009 - 12. März 2010
9 Uhr Projektbesuch Programm Landreform - 12. März 2010
11 Uhr Projektbesuch Programm Regionale Wirtschaftsentwicklung
Der direkte Draht zum Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
FDP-Bundestagsfraktion
Mein Lieblingszitat
«Und wir kämpfen dafür, dass Angela Merkel ihre erfolgreiche Arbeit als Bundeskanzlerin unter Führung der FDP weitermachen kann.» (Versprecher von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am 13.11.08 auf dem hessischen CDU-Landesparteitag in Hofheim)
Deutschlandprogramm
Mitmacharena
tv-liberal
Kreisverband Heidelberg
