Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

17.01.2012 Erklärung zur Medienberichterstattung über die Personalstruktur des BMZ

Ausgelöst durch die Aussagen der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einen Bericht von Report München vom 10.01.2012 geraten manche Sachverhalte in der aktuellen Medienberichterstattung über die Personalstruktur des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gerade etwas durcheinander, die ich gerne nochmals wie folgt klarstellen möchte:

Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage. Der Stellenplan des BMZ ist vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Der Stellenaufwuchs im BMZ entspricht der Priorität der Bundesregierung, die entwicklungspolitische Steuerung zu verstärken. Auf diesem Weg will die Bundesregierung mehr Menschen für entwicklungspolitisches Engagement gewinnen. Genau deshalb verstärkt das BMZ die Bereiche Politische Planung und Analyse, Steuerung der Durchführungsorganisationen und Kommunikation entwicklungspolitischer Anliegen in die Bevölkerung. Damit gehen wir einen weiteren Schritt in der Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrags.

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07.12.2011

Minister Niebel beendet Burundi- und Togo-Reise

Bundesminister Dirk Niebel ist von seiner vier­tägigen Reise nach Burundi und Togo zurück­ge­kehrt. In Burundi hatte Niebel hoch­rangige politische Ge­sprä­che, unter anderem mit dem Staats­präsi­den­ten Pierre Nkurunziza geführt, Vertreter der Zivil­gesellschaft ge­troffen und Projekte der deutsch-burundischen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit besichtigt.

Während Deutschland und Burundi auf eine lang­jährige er­folg­reiche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit zurücksehen können, hatte Deutschland die staatliche Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit mit Togo im Jahr 1993 auf Grund anhaltender Menschen­rechts­ver­letzungen unter der damals herrschenden Diktatur ausgesetzt. Bei seinem Aufenthalt in Togo gab Minister Niebel nun die Wieder­aufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit dem west­afrikanischen Land bekannt. "Wir möchten die kontinuierlichen Anstrengungen der togoischen Regierung im Bereich demokratische Regierungs­führung und Verbesserung der Menschen­rechts­situation seit 2007 würdigen und in Zukunft unterstützen", so Niebel. Mehr hier

01.12.2011

Busan – ein neuer Kon­sens in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit

Mit der Abschluss­erklärung von Busan haben Staats­chefs und Minister aus zahl­reichen Ländern welt­weit eine neue Partner­schaft für Ent­wick­lung begründet. Im Zentrum dieser Part­ner­schaft steht das gemein­same Ringen um die Erreichung der Millenniums­entwick­lungs­ziele, um eine wirksame Armuts­bekämpfung und um nach­haltige Ent­wick­lung. Mehr hier

BMZ-Publikation: ''Mehr Wirkungen erzielen - Viertes  Hochrangiges Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, Busan, 29.11. - 01.12.2011