Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

23.01.2008, ARD, Hart aber fair

Dirk Niebel über "Global Player" und Subventionen

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagt, "Global Player" wie Nokia ziehe es immer dorthin, wo sie die besten Rahmenbedingungen vorfinden und dies seien im Zweifelsfall die höheren Subventionen. Solange sich hieran nichts ändere, werden diese Unternehmen den Subventionstöpfen auch in Zukunft hinterherlaufen. Stimmt das?

Michael Stefan Aßländer: Ja. Der Trend nach "Osten" ist offensichtlich und er hat natürlich auch mit den "Rahmenbedingungen", im Zweifel eben auch mit Subventionen zu tun. Der "Nationalcharakter" der Wirtschaft, wie er ehedem in einem Slogan wie "Made in Germany" zum Ausdruck kam, hat sich bei den so genannten "Global Players" längst geändert. Was man allerdings übersieht ist, dass Unternehmen auch Verpflichtungen in den jeweiligen Gastländern eingehen. Dieser Verpflichtungscharakter und die hieraus erwachsende soziale Verantwortung ist derzeit Gegenstand intensiver Diskussionen.
Ihren Ausdruck findet diese Diskussion letztlich in der Forderung nach sozialer, ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit, und hier wäre der Erhalt bzw. die Schaffung von Arbeitsplätzen durchaus ein Punkt, der der Forderung nach ökonomischer Nachhaltigkeit als Teilbereich der sozialen Verantwortung von Unternehmen zuzurechnen wäre. Problematisch bleibt dabei allerdings die Frage, ob diese Arbeitsplätze angesichts globaler Wettbewerbsstrukturen ausgerechnet in Deutschland zu schaffen sind.

Klaus Dörre: Das stimmt zum Teil. Standortentscheidungen hängen von zahlreichen Faktoren (Marktzugang, Arbeitskräftepotenzial, Zuliefererstrukturen, Logistik etc.) und nicht allein von Förderpolitiken ab. Allerdings sollte man dem Abgreifen von Subventionen auf EU-Ebene entgegensteuern. Warum sollen nicht Unternehmen einen Teil des Profits, den sie durch Standortwechsel erwirtschaften, an die Regionen zurück transferieren, die sie verlassen haben? Es käme darauf an, entsprechende Regeln durchzusetzen.

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