Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg -

27.01.2010

Korruptionsbekämpfung Voraussetzung für erfolgreichen Wiederaufbau

"Die Sicherheit in Nord-Afghanistan braucht ein afghanisches Gesicht", betonte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Um langfristig den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zu gewährleisten, will Niebel die Anstrengungen bei der Ausbildung von Polizei und Militär deutlich erhöhen. "Wir wollen die Sicherheit und die Verantwortung der afghanischen Autoritäten erhöhen", so der Liberale.

"Wir werden in einem System der vernetzten Sicherheit mit unseren Verbündeten in Nord-Afghanistan, wo wir Verantwortung tragen, dafür sorgen, dass die Terroraktivitäten eingeschränkt werden", kündigte der Entwicklungshilfeminister an. Darüber hinaus soll zusätzliches ziviles Engagement dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen der Bevölkerung sichtlich verbessert werden, um den Anreizen für terroristische Aktivitäten entgegenzuwirken.

Zum Interview im Deutschlandfunk

Afghanische Regierung und Bevölkerung müssen ihren Beitrag leisten

Die von Deutschland vorgeschlagene Strategie zur zivilen Perspektive am Hindukusch sei „auch ein Angebot an die afghanische Regierung und Bevölkerung“, sagte der Minister im Interview. Diese müssten jetzt ihren Beitrag zum erfolgreichen Wiederaufbau leisten. „Dazu zählt insbesondere eine entschlossenere Korruptionsbekämpfung.“ Das Entwicklungshilfeministerium unterstützt unter anderem durch seine Beiträge zum Afghanistan Reconstruction Trust Fund die ausreichende Entlohnung der afghanischen Beamten, um so die Anreize zur Korruption zu verringern.

In diesem Rahmen formuliere die deutsche Regierung aktuell mit den anderen Gebern klare Voraussetzungen für die Unterstützung – unter anderem in den Bereichen Verwaltungsreform und Korruptionsbekämpfung. Sowohl auf zentraler als auch lokaler Ebene müsse die afghanische Verwaltung durch eine bessere Regierungsführung zum erfolgreichen Wiederaufbau des Landes beitragen.

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