Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg -

28.01.10

UNDP als Reform-Motor der Vereinten Nationen unterstützen

Dirk Niebel und Helen Clark (UNDP)
Foto: Doris Lowack, BMZ Seit April 2009 leitet Helen Clark das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen. Schwerpunkte des Gesprächs zwischen Dirk Niebel und Helen Clark waren die Situation in und internationale Hilfe für Haiti sowie ein Ausblick auf die weitere internationale Unterstützung Afghanistans. Auch die entwicklungspolitischen Reformen der Vereinten Nationen, die Arbeit UNDPs sowie die Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele wurden besprochen.

Links und mehr hier

28.01.10

Mit privaten Gebern gegen Armut

von li nach re: BM Dirk Niebel, Bill Gates, Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz
Foto: Doris Lowack, BMZ Dirk Niebel hob bei dem Treffen mit Bill Gates die wichtige Rolle privater Akteure für Entwicklung hervor. "Die Bekämpfung von Armut und Hunger in der Welt ist eine Herkulesaufgabe, für die wir uns gemeinsam einsetzen müssen. Private Geber wie die Gates Stiftung mobilisieren zusätzliche Mittel für Entwicklung, sie sind innovationsfreudig und beschreiten in ihrer Arbeit neue Wege. Die Gates Stiftung hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Gesundheitssituation von Kindern in Entwicklungsländern heute so hoch auf der internationalen Agenda steht."

Links und mehr hier

28.01.2010

Sicherheit im Norden braucht ein afghanisches Gesicht

"Die Sicherheit in Nord-Afghanistan braucht ein afghanisches Gesicht", betonte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Um langfristig den Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zu gewährleisten, will Niebel die Anstrengungen bei der Ausbildung von Polizei und Militär deutlich erhöhen. "Wir wollen die Sicherheit und die Verantwortung der afghanischen Autoritäten erhöhen", so der Liberale.

"Wir werden in einem System der vernetzten Sicherheit mit unseren Verbündeten in Nord-Afghanistan, wo wir Verantwortung tragen, dafür sorgen, dass die Terroraktivitäten eingeschränkt werden", kündigte der Entwicklungshilfeminister an. Darüber hinaus soll zusätzliches ziviles Engagement dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen der Bevölkerung sichtlich verbessert werden, um den Anreizen für terroristische Aktivitäten entgegenzuwirken.

Zum Interview im Deutschlandfunk

mehr dazu

22.01.2010

Hilfen für Afghanistan müssen sinnvoll eingesetzt werden

Eine Woche vor der internationalen Afghanistankonferenz in London hat Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) die Bereitschaft Deutschlands betont, mehr Mittel für den Aufbau des Landes bereitzustellen. Die Hilfen müssten aber auch sinnvoll eingesetzt werden, so Niebel im Interview mit der „Financial Times Deutschland“. Hierbei sieht der Minister derzeit noch Schwierigkeiten.

„Es bringt nichts, wenn ich mehr Geld habe, aber keine Organisationsstrukturen, die gute Projekte ausführen können“, beschreibt der Minister die Schwierigkeiten der Aufbauhilfe am Hindukusch. Viele ausländische Helfer haben sich inzwischen aus Taliban-dominierten Gebieten zurückgezogen und vielerorts fehlen die afghanischen Partner. Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit sei Sicherheit, so Niebel in dem Interview. „Die Bereiche, die die Bundeswehr schützt, sind auch die, in denen wir entwicklungspolitische Arbeit machen können.“

Bei der internationalen Strategiekonferenz in London wird Ende des Monats darüber beraten, wie Afghanistan in den nächsten Jahren in die Eigenverantwortung zurückgeführt werden kann. Dabei sollen sowohl die Nato-Sicherheitstruppen im Land als auch die Aufbauhilfe aufgestockt werden. Deutschland hatte seine Hilfen für 2009 zuletzt auf 144 Millionen Euro erhöht.

Zum Interview in der Financial Times Deutschland, ''Begrenzte Möglichkeiten'', 22.01.2010

18.01.2010, Berlin

2. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen

Dirk Niebel mit dem israelischen Vizeaußenminister Danny Ayalon. Foto: BMZ Anlässlich der deutsch-israelischen Konsultationen wurde der Ausbau von Dreieckskooperationen beschlossen. Wichtiger Bezugspunkt ist dabei die israelische Erfahrung im Bereich Wasser, Bewässerungswirtschaft sowie Landwirtschaft und Gesundheit. Hier ergeben sich Anknüpfungspunkte zu den deutschen bilateralen Aktivitäten.

Beide Seiten haben den Austausch von Informationen über relevante Projekte und Programme vereinbart und werden konkrete Kooperationsmöglichkeiten in vorhandenen Initiativen und Programmen identifizieren. Dazu gehört insbesondere auch die Zusammenarbeit im Bereich Aus- und Weiterbildung.


Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen. Foto: BMZ Auf der Basis gemeinsamer Stärken wird das Engagement zugunsten von Ländern besonders in Afrika zur Erreichung der Millenium Development Goals (MDGs) ausgebaut und der deutsche Schwerpunkt auf Afrika bekräftigt.

15.01.2010 Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel empfing Weltbankpräsident Robert Zoellick zu einem Gespräch.

''Weltbank ist Stützpfeiler der Internationalen Finanzarchitektur und wird sich neuen Herausforderungen stellen''

Zoellick stattet Deutschland einen dreitägigen Besuch ab. Es war das erste Treffen von Bundesminister Niebel, der auch das Amt des deutschen Gouverneurs bei der Weltbank bekleidet, mit dem Weltbankpräsidenten.

Schwerpunktthema war die Rolle der Weltbank in und nach der Wirtschafts- und Finanzkrise. Bundesminister Niebel lobte die schnelle und umfangreiche Reaktion der Weltbankgruppe in der Krise, mit der sie ihre Rolle als Stützpfeiler der Internationalen Finanzarchitektur bekräftigt hat. Gleichzeitig machte der Minister deutlich, dass aus der Krise auch die notwendigen Lehren gezogen werden müssen. Die Weltbank müsse dem künftig auch mit einer strategischen Neuausrichtung begegnen. Bundesentwicklungsminister Niebel sagte: "Die Weltbank hat gezeigt, dass sie rasch und umfassend in der Krise reagiert hat. Aber ein "business as usual" kann es nach der Krise auch für sie nicht geben." Nur so könne die Weltbank ihren hohen Stellenwert als wichtigste globale Entwicklungsorganisation behalten. Mehr hier.

14.01.2010 Niebel von Afrikareise zurückgekehrt

Auf Potentialen aufbauen

Bei seiner Rückkehr von einer sechstägigen Afrikareise sagte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel:

"Bei meinem Besuch in Ruanda, Kongo und Mosambik zeigte sich in vielen Gesprächen mit Partnerregierungen und den Menschen vor Ort der Wille, das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen und die Zukunft des eigenen Landes zu gestalten. Erfolgreiche Entwicklungspolitik muss Eigenverantwortung in den Mittelpunkt stellen und stärken. Dazu leistet die deutsche Entwicklungspolitik einen wirksamen Beitrag. Für die Zukunft wird es darauf ankommen, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Initiativen noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Eines wurde ganz klar: Gute und verantwortungsvolle Regierungsführung, der politische Wille zu Reformen und ihre konsequente Umsetzung sind zentral für die Entwicklung. Mehr hier

Regierung online: Entwicklungszusammenarbeit braucht Transparenz

Deutschlandfunk, 14.01.2010, Bilanz der ersten Auslandsreise, Kommentar: ''Dem Neuen eine Chance geben''

04.01.10, Berlin

''Horizonte - Geschichte(n) der Zukunft'' vorgestellt

Dirk Niebel hat in Berlin das Buch „Horizonte – Geschichte(n) der Zukunft“ vorgestellt. Das
Buch ist das Ergebnis einer zweijährigen inhaltlichen Diskussion im Rahmen
des FDP-Zukunftsforums „Deutschland 2020 – die Welt, in der wir leben
werden“, das er während seiner Amtszeit als FDP-Generalsekretär
initiiert und geleitet hatte.

15 Autoren, darunter die FDP-Politiker PROF. DR. ANDREAS PINKWART, DR. SILVANA-KOCH-MEHRIN, DANIEL BAHR und PATRICK MEINHARDT sowie PROF. DR. GESINE SCHWAN, PROF. DR. HORST W. OPASCHOWSKI, DR. NOTKER WOLF, FRANZISKA VAN ALMSICK und andere, führen in dem Band die grundsätzlichen Debatten des
Zukunftsforums fort. „Die Beiträge des Bandes können auch Denkanstöße für
eine neue Grundsatzdiskussion der FDP sein“, sagte NIEBEL bei der
Vorstellung. Mehr hier

''Horizonte - Geschichte(n) der Zukunft'' beim Liberal-Verlag (4,80 E) kaufen