Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

29.06.2010

Bundesminister Niebel empfängt Botschafterinnen und Botschafter der Kooperationsländer

Foto: BMZ Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat die Botschafterinnen und Botschafter der Ko­opera­tions­länder empfangen. Nach Begrüßung und einer kurzen Ansprache des Bundes­ministers diente der Empfang vor allem dem besseren Kennenlernen und dem Austausch über Fragen der Zusammenarbeit.

25.06.2010

Bundesakademie für Sicherheitspolitik: Vernetzte Sicherheit

Dirk Niebel nahm an der Verabschiedung des "Seminars für Sicherheitspolitik 2010" an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik teil. In seiner Festrede sagte der Entwicklungsminister: "Frieden und Sicherheit in der Welt können wir nur erreichen, wenn wir gemeinsam und politikfeldübergreifend planen und handeln. Wir brauchen Foren wie die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die das Prinzip einer vernetzten Sicherheit, zu dem wir uns im Koalitionsvertrag bekennen, mit Leben füllen."

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Zur Rede, es gilt das gesprochene Wort!

23.06.2010

Dirk Niebel reist nach Südafrika

Dirk Niebel reist nach Südafrika, um die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit auch im Kontext der Fußball-Weltmeisterschaft (WM) zu unterstreichen. Niebel sagte vor der Abreise: "Der bisherige Verlauf der WM ist ein voller Erfolg. Südafrika präsentiert sich der Welt als gastfreundliches und politisch wie wirtschaftlich stabiles Land. Die wirtschaftliche und demokratische Entwicklung seit Ende der Apartheid 1994 ist beeindruckend."

Minister Niebel möchte die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit für Südafrika nutzen, um mit seinem Besuch diese Entwicklung zu würdigen und der engen entwicklungspolitischen Partnerschaft mit Südafrika Ausdruck zu verleihen. Er wird in einem Township bei Pretoria einen Fußballplatz einweihen, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen eines Gewaltpräventionsprogramms für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Gegenden gebaut hat. Minister Niebel wird sich dort persönlich ein Bild der äußerst erfolgreichen Jugendförderung machen können. "Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit fördert über den Fußball in Kooperation mit lokalen Nichtregierungsorganisationen die Persönlichkeitsentwicklung der Jugendlichen und vermittelt ihnen gewaltfreie Konfliktlösungsstrategien, Fairplay und HIV/AIDS-Prävention. Allein in Südafrika erreicht sie damit bisher 20.000 Kinder und Jugendliche; auch in neun anderen afrikanischen Ländern finden Aktivitäten statt." Mehr hier

24.06.2010 Dirk Niebel in Südafrika: Handelsblatt-Interview, Video-Interview bei der Einweihung des Bolzplatzes bei Pretoria

BMZ-Partnerland Südafrika

BMZ: Fussball schafft Perspektiven

BMZ-Publikation WM2010 Fußball für Entwicklung

19.06.2010

Niebel in Israel und in den Palästinensischen Gebieten

Bundesminister Dirk Niebel wird in seinen Gesprächen mit der israelischen Seite die aktuelle Situation im Nahen Osten und insbesondere die Umsetzung von wichtigen Entwicklungsvorhaben im Gazastreifen erörtern. Er wird die Erwartungen der Bundesregierung und der EU für eine deutliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung Gazas einbringen. Im Zentrum des Besuchs in Israel steht weiterhin die Vertiefung der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen von trilateralen Kooperationsvorhaben, insbesondere in Afrika.
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20.06.2010 Bei seinem Treffen mit Präsident Abbas sowie dem palästinensischen Premierminister Fayyad hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, bekräftigt, dass sich Deutschland auch zukünftig dafür engagieren wird, die Lebensumstände der Menschen in den Palästinensischen Gebieten zu verbessern.
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21.06.2010, ARD, Morgenmagazin, Interview: Niebel hält die Entscheidung Israels, ihm die Einreise in den Gazastreifen zu verweigern, für einen politischen Fehler. Es mangele hier an Transparenz. Zum Beitrag

21.06.2010 ZDF heute, "Israel verweigert Niebel Einreise nach Gaza", zum Beitrag

22.06.2010 Die Welt, "Meine Kritik war nicht verkehrt", Minister Niebel über seinen Versuch, in den Gazastreifen zu reisen. Zum Interview

22.06.2010 ZDF heute, "Israel lockert Gaza-Blockade", zum Beitrag

21.06.2010 Berliner Morgenpost, zur Fotostrecke

21.06.2010 DLF, Niebel hat das Richtige getan", FDP-Politiker Rainer Stinner kritisiert Gaza-Einreiseverbot für Entwicklungsminister Dirk Niebel. Zum Interview

16.06.2010

Dirk Niebel trifft António Guterres, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)

Antonio Guterres, Dirk Niebel
Foto: BMZ Dirk Niebel empfing António Guterres zu einem Meinungsaustausch. Im Zentrum des Gesprächs standen entwicklungspolitische Perspektiven zu dauerhaften Lösungen für die Probleme von Flüchtlingen.

Der Hohe Flüchtlings-
kommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) setzt sich gemeinsam mit 6.800 Mitarbeitern in 110 Ländern für den internationalen Schutz von rund 35 Millionen Flüchtlingen, Binnenvertriebenen, Rückkehrern und Staatenlosen ein, die überwiegend in gefährlichen und unwegsamen Regionen leben. Auf Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 setzt der UNHCR sich weltweit dafür ein, dass Menschen, die von Verfolgung bedroht sind, in anderen Staaten Asyl erhalten. Das BMZ unterstützt den UNHCR aus Mitteln der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe bei seinen Aufgaben hinsichtlich der Repatriierung und Reintegration von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen.

 

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17.06.2010

Niebel trifft senegalesischen Außenminister

Madicke Niang, Dirk Niebel
Foto: BMZ Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel traf den Außenministers Senegals, Madicke Niang. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Schwerpunkte der langjährigen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit, insbesondere der Bereich der erneuerbaren Energien und die Grundbildung.

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15.06.2010

Ein Meilenstein in der Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit ist erreicht

Hans-Jürgen Beerfeltz, Dirk Niebel
Foto: BMZ Nachdem am vergangenen Freitag das Reformkonzept für die Strukturreform der Technischen Zusammenarbeit in der deutschen Entwicklungspolitik zur Abstimmung an die Ressorts versandt worden war, stellten Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, Grundlinien der Konzeption der Öffentlichkeit vor.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Zentrale Säulen des Konzepts sind die Stärkung der entwicklungspolitischen Gestaltungsfähigkeit der Bundesregierung, die Schaffung einer schlanken, innovativen Durchführungsorganisation als deutsches Aushängeschild und eine neue Aufstellung der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Mittelfristig wird die Zusammenlegung der Organisationen die Effizienz der Zusammenarbeit deutlich erhöhen und Kosten einsparen. Diese Gelder stehen dann für die Zusammenarbeit mit unseren Partnern zur Verfügung, ohne dass für den Steuerzahler Mehrkosten entstehen."
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11.06.2010

Dirk Niebel zu Gast beim Gebetsfrühstück der Stiftung für Grundwerte und Völkerverständigung

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sprach anlässlich des Gebetsfrühstücks im Rahmen der 15. Internationalen Berliner Begegnung vor über 300 Gästen – darunter Abgeordnete des Deutschen Bundestags, der Landtage sowie andere hochrangige Gästen aus über 40 Ländern – zum Thema Freiheit. Dabei unterstrich Niebel: "Als Liberaler ist Freiheit für mich ein zentraler Wert. Darum ist es schwer erträglich, wenn Armut und schlechte Regierungsführung Menschen die Freiheit nehmen, sich zu bilden, zu arbeiten, gesund zu bleiben und für sich selbst sorgen zu können. Leider betrifft solche Freiheitsberaubung die Mehrheit der Weltbevölkerung. Entwicklungszusammenarbeit, die für Freiheit steht, darf keine Abhängigkeiten zementieren, sondern muss frei machen. Es geht um Hilfe zur Selbstständigkeit."Mehr hier

Zur Rede ''Freiheitliche Perspektiven der Entwicklungspolitik''

25.05.2010

Wiederaufbau gelingt nur mit starker Zivilgesellschaft

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel besuchte vom 22. bis 25. Mai 2010 Haiti und die Dominikanische Republik, um einen persönlichen Eindruck vom Umsetzungstand der deutschen und internationalen Hilfe zu gewinnen. Dabei übermittelte er der haitianischen Regierung das tiefe Mitgefühl und die große Anteilnahme der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung angesichts der unvorstellbaren Zerstörung und des unfassbaren Leids.

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Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird in Haiti den Bau einer öffentlichen Schule und einer Krankenstation unterstützen. Dies sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel am Sonntag, 23. Mai, bei einem Besuch im SOS-Kinderdorf Santo bei Port-au-Prince. "Mit großem Interesse haben wir erfahren, dass die 'SOS Kinderdörfer weltweit' gemeinsam mit den zuständigen Behörden von Haiti den Bau einer Schule und eines medizinischen Zentrums planen", sagte der Minister. "Die Bundesrepublik Deutschland wird diese Einrichtungen mit 1,3 Millionen Euro fördern."

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01.06.2010

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel beginnt zweite Afghanistanreise in Kundus

Dirk Niebel besuchte zu Beginn seiner zweiten Afghanistanreise als Bundesentwicklungsminister das nordafghanische Kundus. Zum Auftakt legte er im Gedenken an die im Einsatz gefallenen Soldaten im Lager des von Deutschland geführten Wiederaufbauteams (PRT) einen Kranz nieder.

Gemeinsam mit der afghanischen Arbeitsministerin Afzali und in Anwesenheit von weiteren Amts- und Würdenträgern der Provinz Kundus weihte Minister Niebel das neugebaute Ausbildungszentrum für angehende Kraftfahrzeugmechaniker ein. In seiner Rede unterstrich Minister Niebel die Bedeutung einer soliden Ausbildung: "Eine gute Ausbildung schafft Perspektiven, gerade für junge Leute. Sie legt einen wichtigen Grundstein für wirtschaftliche Entwicklung, Wohlstand und eine bessere und sichere Zukunft für die Menschen Afghanistans." Seit 2002 hat Deutschland für Maßnahmen im Bereich der Grund- und Berufsbildung bislang Mittel in Höhe von annähernd 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
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03.06.2010 Ziel ist Sicherheit und Stabilität in Afghanistan
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) eröffnete das Deutsche Haus in Mazar-e Sharif. Künftig werden alle staatlichen deutschen Entwicklungsorganisationen, die im Norden Afghanistans tätig sind, unter einem Dach vertreten sein.
Zm Bericht auf www.liberale.de

03.06.2010 Es sei nun das vordringliche Ziel, im Land für Sicherheit und Stabillität zu sorgen, betonte er im Interview mit dem ''Deutschlandfunk''.

03.06.2010

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel beendet Besuch in Afghanistan und reist weiter nach Pakistan

Dirk Niebel ist von Afghanistan nach Pakistan weitergereist, wo er politische Gespräche führen und sich einen Überblick über das deutsche Engagement verschaffen wird.

Zuvor hatte der Minister in Kundus und Mazar-e Sharif Projektstandorte besucht und sich mit den dort tätigen Entwicklungshelfern, Polizisten und Soldaten ausgetauscht. Dabei standen die Themen Sicherheit und Ausbau der staatlichen Verwaltung im Vordergrund: "Ohne umfassende und dauerhafte Sicherheit ist eine nachhaltige Entwicklung auch kritischer Regionen nicht möglich", betonte Minister Niebel, "zudem braucht das Land schnell gut qualifizierte zivile Kräfte für effiziente Regierungsführung auf Provinzebene". Die Bundesregierung wird daher mit neuen flexiblen Fonds vor allem die Verwaltungen auf Distrikt- und Provinzebene fördern und stärken. Zudem mahnte Minister Niebel eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung der Korruption an. Hierzu hatte sich die afghanische Regierung auf der Afghanistankonferenz in London im Januar verpflichtet. Bis zur Folgekonferenz, die am 20. Juli in Kabul stattfinden wird, sollen erste Reformschritte umgesetzt worden sein.
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Zum Videobericht über die Afghanistan-Reise, 01.-03.06.2010

04.06.2010 Entwicklung Pakistans spielt eine zentrale Rolle
Bei Gesprächen mit Regierungsvertretern will Niebel deren eingeschlagenen Reformkurs bestärken und sich über den Unterstützungsbedarf im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet informieren. Der Liberale hatte im Vorfeld die zentrale Rolle hervorgehoben, die Pakistan bei der Stabilisierung und Entwicklung der gesamten Region spielt.20.07.2010, ARD, tagesschau, ''Bilanz des deutschen Afghanistan-Einsatzes''

20.07.2010, ARD, tagesschau, ''Bilanz des deutschen Afghanistan-Einsatzes''