Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg

Niebel in Weinheim: Die neue Entwicklungspolitik

„Gerade jetzt in der Zeit der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika ist es möglich die Aufmerksamkeit auf den Schwerpunkt der deutschen Entwicklungshilfe zu lenken“, so Niebel. Er ließ an diesem Schwerpunkt keinen Zweifel und griff ein afrikanisches Musterprojekt auf, um die von seinem Ministerium verstärkt angestrebte Zusammenarbeit zwischen Entwicklungshilfe, Wirtschaft und örtlichen Organisationen darzustellen: Ein Zementwerk in Namibia in das ein schwäbisches Familienunternehmen mit Krediten der Entwicklungsbanken 254 Mio € investiert. „In der Bauphase seien dort 1500 temporäre Arbeitsplätze geschaffen worden. In der Betriebsphase werden, einschließlich der Entwicklungsfolgen im Umfeld, 2300 Arbeitsplätze erwartet“, sagte Niebel begeistert Damit erschließt sich Namibia, das derzeit über keine eigene Zementproduktion verfügt, eine Exportmöglichkeit im nahezu katastrophal unterentwickelten afrikanischen Handel. Mit diesem Beispiel wurde deutlich, was er darunter versteht, wenn er von einer wertorientierten und gleichzeitig interessensgeleiteten Entwicklungshilfe spricht. „ Es ist durchaus im Interesse Deutschlands, die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern oder auch Beiträge zur Verbesserung des Weltklimas zu leisten“, hob Niebel hervor. Dabei setze das Ministerium verstärkt auf die Zusammenarbeit mit den Kirchen, den politischen Stiftungen und der Wirtschaft.

Niebel verwies auch auf die Aktivitäten in Afghanistan, wodurch die Zivilgesellschaft gestärkt werden soll. Dort würden 430 Mio € für zivile Projekte eingesetzt, von denen 250 Mio € aus Niebels Ministerium kommen. Mittlerweile seien für 200.000 Schülerinnen und Schüler Schulen errichtet und Lehrkräfte ausgebildet worden. Für 900.000 Menschen ist die Wasser- und Elektrizitätsversorgung aufgebaut worden. Diese Hilfen sind die Grundvoraussetzung für eine Abwehr extremistischer Einflüsse.

Die von Niebel angestrebte Verbesserung der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe vor Ort hat auch eine organisatorische Seite: ,,Um dies effektiv zu erreichen, habe ich die Zusammenlegung der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) und der Gesellschaft für Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) eingeleitet, was bis November realisiert sein wird.“ Er will damit „die Grabenkriege“ unterschiedlicher Ressorts beenden und hat sich damit vorgenommen, was Vorgängerregierungen nicht geschafft haben. „Es müsse in Zukunft klar sein, dass das Ministerium steuert und die Durchführungsorganisation durchführt. Gegenüber den Partnern vor Ort müsse die Entwicklungshilfe mit einem Gesicht auftreten und nicht durch mehrere sich überschneidende und möglicherweise sich widersprechende Institutionen vertreten werden“, verdeutlichte der Minister energisch.

Niebel ist sichtbar - nach nur acht Monaten Regierungszeit - in seinem Ministerium angekommen. Die Begeisterung, mit der Niebel von seinen Aufgaben und Ergebnissen spricht, ist überwältigend. „Ein interessanter Einblick in die Arbeit der deutschen Entwicklungshilfe, eine höchst erfreuliche Resonanz und eine gelungene Organisation von Herrn Marc-Oliver Krüger“, lobte Dr. Hans Freudenberg, der als Ortsverbandsvorsitzender die Veranstaltung beendete.