Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und FDP-MdB aus dem Wahlkreis Heidelberg -

Woche des bürgerschaftlichen Engagements

Auf Initiative des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement, kurz BBE, findet in der Zeit vom 17. bis 26. September 2010 zum sechsten Mal die Woche des bürgerschaftlichen Engagements statt.

Damit setzt das Netzwerk ein Zeichen für die Wertschätzung der Leistungen von 23 Millionen Freiwilligen in Deutschland. Das Motto „Engagement macht stark“ bleibe in unserer Gesellschaft unverändert gültig und bürgerschaftliches Denken und Handeln gewinne stetig an Bedeutung, so der Bundesminister für wirtschafltiche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, FDP-Bundestagsabgeordneter für Heidelberg.

Informationen zur Aktionswoche im September gibt es im Bürgerbüro von Dirk Niebel unter der Telefonnummer 06221-830 793 oder auf der Seite des BBE: www.engagement-macht-stark.de.

Niebel antwortet den Milchbauern der Region

Der Heidelberger Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, hat auf den Besuch der Milchbauern der Region Rhein-Neckar in seinem Bürgerbüro dem Verbandsvertreter Gerhard Wenz aus Heddesheim mit folgendem Schreiben geantwortet:

Sehr geehrter Herr Wenz,

Herzlichen Dank für Ihren Besuch in meinem Bürgerbüro, bei dem Sie meinem Büroleiter ein Positionspapier mit den Anliegen Ihres Verbandes übergeben haben. Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß ich nicht persönlich anwesend war: als Generalsekretär der FDP nehme ich insbesondere in der Endphase des Wahlkampfs Termine im gesamten Bundesgebiet wahr.
Die Agrarpolitik der Noch-Bundesregierung auf ist auf nationaler und europäischer Ebene gescheitert. Sie hat es bis heute versäumt, ein schlüssiges Gesamtkonzept Milch vorzulegen. Zudem bleibt völlig offen, ob und in welcher Form die Milchquote über das Jahr 2015 fortgeführt werden soll. Früher war die Bundesregierung für das Auslaufen der Milchquote, heute ist sie dagegen. Damit fehlt den Milchbauern jegliche Verläßlichkeit und Planungssicherheit. Und die brauchen Sie gerade in Ihrer derzeitigen Situation dringend.
Das Bundeslandwirtschaftministerium hat auf eine Anfrage der FDP geantwortet, daß eine staatliche Milchmengensteuerung, die Sie in Ihrem Papier ebenfalls ansprechen, nur bei strikter Einhaltung des Außenschutzes funktionieren könne. Genau diesen Außenschutz beabsichtigt aber die Bundesregierung im Rahmen der WTO-Verhandlungen abzubauen. Im Gegensatz dazu ist eine privatrechtliche Milchmengensteuerung auch nach 2015 möglich.
Bessere agrarpolitische Rahmenbedingungen für Betriebe, die sich dem Markt auch zukünftig stellen, sind dringend notwendig.
Die FDP setzt auch in der Milchpolitik auf Marktwirtschaft und steht für eine unternehmerische, effiziente und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu setzen wir insbesondere auf kleine und mittelständische Betriebe.
Die FDP wird die agrarpolitischen Rahmenbedingungen verbessern und Bürokratie und Wettbewerbsverzerrungen abbauen. Eine dauerhafte Agrardieselsteuersenkung ist notwendig. eine steuerneutrale Risikoausgleichsrücklage ist zu prüfen. Weiterhin ist eine klare Kennzeichnung von Lebensmittel-Imitaten zwingend erforderlich. Was drin ist, muß auch draufstehen. Nur so kann die Lebensmittelwirtschaft dazu bewegt werden, wieder verstärkt auf das Grundnahrungsmittel Milch und nicht auf billigere pflanzliche Ersatzstoffe zurückzugreifen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel

Alles ganz einfach ...

Politik kann so einfach sein: Das Deutschlandprogramm der FDP gibt es jetzt auch in Bildern. In prägnanten Zeichnungen führt Protagonist Paul von Arbeit bis Staatsverschuldung durch wesentliche Politikfelder. Dabei ist klar: Paul ist Liberaler, der sein Leben lieber selbst in die Hand nimmt, statt überall den Staat in Anspruch zu nehmen. Er setzt auf Verantwortung und Eigeninitiative.

Das Programm in Bildern zeigt, daß gute Ideen für einen Politikwechsel und eine liberale Bürgergesellschaft oft einfach sind und leicht anschaulich zu machen sind.

Das Deutschlandprorgamm in Bildern finden Sie auf der Website Dirk Niebels unter

www.dirk-niebel.de

oder auch als Kurzfilm unter

www.deutschlandprogramm.de

Barrierefreier Zugang zum FDP-Wahlprogramm

 

Der Heidelberger FDP-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, macht auf sein ganz persönliches Angebot zur politischen Information für Menschen mit Behinderung aufmerksam.

Niebel trägt auf seiner Webseite www.dirk-niebel.de die wichtigsten Punkte des liberalen Programms zur Bundestagswahl in einem Video vor, das komplett in Gebärdensprache übersetzt ist. Zusätzlich gibt es auf www.deutschlandprogramm.de eine mp3-Datei, in der das komplette Bundestagswahlprogramm 2009 gelesen wird.

Niebel macht dieses besondere Angebot, weil er sich mehr Sensibilität für dieses Thema wünscht. Die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung darf sich nicht auf den Lebensalltag beschränken. Vielmehr muß die Möglichkeit der demokratischen Partizipation durch das Angebot von geeignet aufbereiteter Information zu einer Selbstverständlichkeit werden.

Das liberale Deutschlandprogramm zur Bundestagswahl unter www.deutschlandprogramm.de umfaßt insgesamt ein weitreichendes Online-Angebot für Menschen mit Behinderung.

MVV trägt zu Innovationskraft der Metropolregion bei

Die Sicherstellung der künftigen Energieversorgung in Deutschland stand im Mittelpunkt eines Informationsbesuchs des Heidelberger Bundestagsabgeordneten FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zusammen mit FDP-Bundestagskandidatin Dr. Birgit Reinemund beim Mannheimer Energieunternehmen MVV Energie.
In Übereinstimmung mit dem Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke-Gruppe, Dr. Georg Müller, sprachen sich die beiden liberalen Politiker dafür aus, daß Energie umweltfreundlich, sicher und bezahlbar sein und bleiben müsse. Im Mittelpunkt stehe deshalb der richtige Energiemix, der erneuerbare Energien mit hocheffizienten Kraftwerken verbinde. So werde Energieversorgung sichergestellt und gleichzeitig innovative Technologie in der Praxis erprobt. Um dieses Ziel nachhaltig zu erreichen, sei mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten erforderlich.
In bezug auf den geplanten Bau von Block 9 des Mannheimer Großkraftwerks stimmten Niebel und Reinemund überein, daß neue, modernste Kohlekraftwerke viel besser seien als alte Anlagen, weil sie eine höhere Energieeffizienz und geringere Emissionen sicherstellen. Beide befürworten daher den Bau des neuen und modernen Kraftwerksblocks, der 2013 in Betrieb gehen soll.