Es gilt das gesprochene Wort!
Eine Wirkung der neuen Entwicklungspolitik besteht schon mal darin, dass wir uns Fragen der Wirksamkeit wieder intensiver stellen. Ich finde das Thema gut formuliert, weil es um den entwicklungspolitischen Gesamtauftritt der Bundesregierung geht.
Es gibt in dem Zusammenhang zwei Grundwahrheiten:
1. Die ODA-Kompetenz gehört ins BMZ! - unabhängig von der Reiselust mancher Kolleginnen und Kollegen.
2. Auch andere Ressorts können Entwicklung fördern.
Der Koalitionsvertrag gilt für alle. Und er hat erstmals wieder ein eigenes Kapitel zur Entwicklungszusammenarbeit. Ich zitiere den einschlägigen Abschnitt. Leider kein Satz, mit dem ein Redner glänzen könnte - trotzdem zentral:
Wir wollen die Wirksamkeit der Entwicklungspolitik steigern und sie durch eine Schärfung des Profils, Akzentuierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, klare nationale und internationale Arbeitsteilung nach den Prinzipien der Erklärung von Paris, Steigerung der Kohärenz sowie durch eine effizientere Gestaltung der bilateralen, multilateralen und europäischen Organisationsstrukturen und Instrumente neu ausrichten.
Das Entscheidende mit meinen Worten:
• Wirksamkeit steigern durch schärferes Profil
• Bessere Zusammenarbeit mit der Wirtschaft
• Bessere Arbeitsteilung der Geber
• Kohärenz zwischen Außen-, Entwicklungs- und Außenwirtschaftspolitik
• Auflösung von Doppelstrukturen in Regierung und Durchführung, sprich Reform des Vorfeldes, effizientere Organisationsstrukturen und Instrumente. So werden die Steuerungsfähigkeit des BMZ und die Außenstruktur verbessert.
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.
Dass in diesem Jahr erstmals GTZ und KfW Entwicklungsbank gemeinsam ein entwicklungspolitisches Jahresthema gestalten, begrüße ich ausdrücklich. Zunehmende Zusammenarbeit ist für mich, wie Sie wissen, zukunftsweisend.
Das Thema, das Phantasien und Kräfte in einer Weise beflügelt, die uns über dieses Jahr hinaus trägt, lautet: „Vielfalt als Impuls für Entwicklung“. Ich bin gebeten worden, einen Schwerpunkt meiner Eröffnungsrede auf den Zusammenhang von Biodiversität und Welternährung zu legen. Ich will das gerne tun.
Aber ich möchte das einbetten in die Neuorientierung, die wir vorgenommen haben. Mir ist der elementare Zusammenhang wichtig, in dem die Biodiversitätsdebatte mit der Entwicklungspolitik steht. Wenn ich die erfolgte Neuorientierung mal etwas salopp formulieren darf, dann würde ich sagen: Natürlich bleibt Armut ein Thema, aber so, dass die Potentiale im Vordergrund stehen. Natürlich muss bei Katastrophen zunächst Nahrungs-Nothilfe geleistet werden. Dabei kann es aber nicht bleiben. Wir müssen so schnell wie möglich Hilfe zur Selbsthilfe leisten.
Check against delivery!
It is a particular pleasure for me that my second visit to Africa has taken me to Namibia – a country with which Germany has special ties. Thank you for the wonderful opportunity to be here today. Germany is a reliable partner for Namibia. Namibia and Germany have engaged in development cooperation for 20 years now. That cooperation is characterized by friendship, trust, and excellent collaboration – but also by Germany’s special responsibility.
Auszug aus dem Protokoll des Deutschen Bundestages am 20.01.2010
Vizepräsidentin Petra Pau: Weitere Wortmeldungen zu diesem Einzelplan liegen nicht vor.
Wir kommen damit zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Einzelplan 23.
Das Wort hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel.
Mikrofinanz vor neuen Herausforderungen
Berlin, 6. November 2009
Haus der Deutschen Wirtschaft
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Professor Yunus,
liebe Frau Dött,
sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte mich beim Bund der Katholischen Unternehmer und bei den Mitveranstaltern ganz herzlich für die Einladung bedanken. Heute ist mein erster öffentlicher Auftritt als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Und ich freue mich aus zweierlei Gründen ganz besonders, hier bei Ihnen sprechen zu dürfen:
Antrittsrede als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Berlin, 28. Oktober 2009
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
liebe Frau Heidemarie Wieczorek-Zeul,
ich danke Ihnen für Ihre langjährige Arbeit in diesem Haus.
Sie haben mit Ihrem Engagement dazu beigetragen, dass das BMZ ein neues Gewicht in der Bundespolitik erhalten hat. Persönlich danke ich Ihnen für die unkomplizierte Übergabe und wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute.
Sie halten Walter Scheel in Ehren. Sie, Frau Wieczorek-Zeul, haben Walter Scheel und die Anfänge der deutschen Entwicklungspolitik mit einer eigenen Publikation gewürdigt. Sie haben Walter Scheel damit zu seinem 90. Geburtstag im Juli diesen Jahres gratuliert. Dafür möchte ich Ihnen ausdrücklich danken. Das zeigt auch über Parteigrenzen hinweg den wichtigen und notwendigen Respekt zwischen den demokratischen Parteien in Deutschland, und jenseits politisch anderer Überzeugungen bekenne auch ich mich ausdrücklich zu diesem Respekt für Ihre langjährigen Leistungen.